Die Frage des Tages -
Ein Kommentargespräch mit Claus Leggewie
Vor 20 Jahren sind zehn osteuropäische Länder der Europäischen Union beigetreten: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern gehören seit 1. Mai 2004 zur EU.
Bis heute halten viele diese Erweiterung für falsch, ein Kritikpunkt lautet: Die EU sei bereits jetzt überfordert. Zudem habe der Beitritt nicht zu mehr Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Justiz oder Korruptionsbekämpfung geführt. In vielen Staaten ist tatsächlich eine autoritäre Entwicklung zu beobachten.
Dessen ungeachtet hat die EU im Dezember vergangenen Jahres beschlossen, nun auch Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen. Mit Ländern des westlichen Balkans laufen bereits Verhandlungen.