Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) ist ein kompliziertes Konstrukt: 16 für Schulen und Hochschulen zuständige Länderminister*innen müssen sich auf deutschlandweit einheitliche Rahmenbedingungen einigen und zugleich bestimmte regionale Eigenheiten erhalten. Derzeit will die KMK ihre Strukturen reformieren: Schneller und flexibler gemeinsam handeln ist das Ziel. Schwierig ist aber, dass bei Abstimmungen das Einstimmigkeitsprinzip gilt. Die Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, Stefanie Hubig (SPD), hat darum jetzt vorgeschlagen dieses Prinzip zu ändern. Auch um zu verhindern, dass die AfD bei einer möglichen Regierungsverantwortung Einigungen grundsätzlich verhindern könnte.

Unsere Frage des Tages an die Jorunalistin Nicole Diekamnn darum: Ist es sinnvoll, vielleicht sogar dringlich, dass die Kultusministerkonferenz vom Einstimmigkeitsprinzip abrückt?